§1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen der Webdesign-Agentur WEBWAVERS (im Folgenden "Anbieter" genannt) und ihren Kunden (im Folgenden "Kunde" genannt), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung von Websites, Webanwendungen, Webshops, Grafikdesigns und sonstigen Webdienstleistungen durch den Anbieter für den Kunden.
(2) Die konkreten Leistungen und Anforderungen werden in der individuellen Leistungsbeschreibung festgelegt, die Bestandteil des Vertrages ist.
§3 Vertragsschluss
(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters schriftlich annimmt oder wenn der Anbieter eine Bestellung oder einen Auftrag des Kunden schriftlich bestätigt.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise für die Leistungen des Anbieters ergeben sich aus der individuellen Leistungsbeschreibung oder dem Angebot.
(2) Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen zu verlangen.
§5 Leistungserbringung und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Beachtung der allgemein anerkannten fachlichen Standards zu erbringen.
(2) Der Kunde hat dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen.
(3) Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, ist der Anbieter berechtigt, den vereinbarten Preis angemessen zu erhöhen.
§6 Abnahme
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen des Anbieters nach Fertigstellung unverzüglich abzunehmen.
(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung ausdrücklich schriftlich mängelbehaftet erklärt oder die Leistung in Gebrauch nimmt.
§7 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.
(2) Mängel sind dem Anbieter unverzüglich und schriftlich anzuzeigen. Der Kunde hat dem Anbieter die zur Mängelbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren.
(3) Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§8 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden an den erbrachten Leistungen die für den vertraglich vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.
(2) Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte, bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§9 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Informationen vertraulich zu behandeln.
(2) Der Anbieter verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und die personenbezogenen Daten des Kunden nur im Rahmen des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten.
§10 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§11 Stornierung
(1) Im Falle der Annahme eines Angebots durch den Kunden ist eine Stornierung des Vertrags von Seiten des Anbieters nicht mehr möglich.
(2) Bei einer Stornierung durch den Kunden oder einer begründeten Stornierung durch den Anbieter (nach Regelung gemäß §12) nach Annahme des Angebots wird dem Kunden eine Stornierungsgebühr in Höhe von 30% des vereinbarten Gesamtpreises in Rechnung gestellt.
(3) Die Stornierungsgebühr gemäß Absatz 2 ist unabhängig davon zu zahlen, ob der Anbieter bereits mit der Umsetzung der vereinbarten Leistungen begonnen hat oder nicht.
(4) Die Stornierungsgebühr wird innerhalb von 14 Tagen nach Stornierungsmitteilung durch den Kunden fällig und ist ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§12 Lieferfristen und Säumniszuschläge
(1) Der Kunde verpflichtet sich, festgelegte Fristen, insbesondere hinsichtlich der Anzahlung und der Abgabe von Inhalten, einzuhalten.
(2) Kommt der Kunde der Frist zur Anzahlung nicht nach, so wird dies als Stornierung des Vertrags gewertet und es gilt die Regelung gemäß §11 Absatz 2.
(3) Bei Verzögerungen oder Nichtlieferung der benötigten Inhalte durch den Kunden, die zu einem Schaden für den Anbieter führen, da die Projekte zeitlich eingeplant sind, ist der Kunde zur Zahlung eines Säumniszuschlags verpflichtet. Dieser Zuschlag beträgt 10% des vereinbarten Gesamtpreises.
(4) Die Forderung des Säumniszuschlags gemäß Absatz 3 ist innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung des Anbieters über die Säumnis fällig und ist ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, weitere Ansprüche aufgrund von Verzögerungen oder Nichtlieferungen geltend zu machen.
